Art. 5 GSchV Kommunale Entwässerungsplanung
1 Die Kantone sorgen für die Erstellung von generellen Entwässerungsplänen (GEP), die in den Gemeinden einen sachgemässen Gewässerschutz und eine zweckmässige Siedlungsentwässerung gewährleisten. 2 Der GEP legt mindestens fest: a. die Gebiete, für die öffentliche Kanalisationen zu erstellen sind; b. die Gebiete, in denen das von bebauten oder befestigten Flächen abfliessende Niederschlagswasser getrennt vom anderen Abwasser zu beseitigen ist; c. die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser versickern zu lassen ist; d. die Gebiete, in denen nicht verschmutztes Abwasser in ein oberirdisches Gewässer einzuleiten ist; e. die Massnahmen, mit denen nicht verschmutztes Abwasser, das stetig anfällt, von der zentralen Abwasserreinigungsanlage fernzuhalten ist; f. wo, mit welchem Behandlungssystem und mit welcher Kapazität zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu erstellen sind; g. die Gebiete, in denen andere Systeme als zentrale Abwasserreinigungsanlagen anzuwenden sind, und wie das Abwasser in diesen Gebieten zu beseitigen ist. 3 Der GEP wird nötigenfalls angepasst: a. an die Siedlungsentwicklung; b. wenn ein REP erstellt oder geändert wird. 4 Er ist öffentlich zugänglich.
Einwendungen: g. Erlass, § 11 VVzPBG Einwendungsberechtigte, § 11 VVzPBG Erlass, § 12 EGzGSchG Erlass: Zuständigkeit, § 12 EGzGSchG Erstellungspflicht, § 10 EGzGSchG Genehmigung, § 28 PBG Genehmigung: Verbindlichkeit, § 12 VVzPBG Genehmigung: Zuständigkeit, § 28 PBG Geringf. Änd.: Verfahren, § 12 EGzGSchG Geringf. Änd.: Zuständigkeit, § 12 EGzGSchG Informationspflicht, § 8 VVzPBG Inhalt, Art. 5 GSchV Inhalt, § 11 EGzGSchG Koordination, § 10 EGzGSchG Öff. Auflage: Erlass, § 12 EGzGSchG Publikation: Erlass, § 12 EGzGSchG Publikation: Genehmigung, § 12 VVzPBG Übergangsbestimmungen, § 49 EGzGSchG Überprüfungsbefugnis, § 28 PBG Vorprüfung, § 12 EGzGSchG Vorprüfung: Zuständigkeit, § 4 VVzGSchG